Konsolidierung des Haushalts – Rede von Werner Oppold

Das Wort „konsolidieren“ hat heute schon öfter eine Rolle gespielt. Konsolidieren heißt fest machen, stark machen. Den Haushalt und die Stadt stark machen, das ist das Ziel.

Auf diesem Weg haben wir – Gott sei Dank – etwas erreicht, wir waren hoffnungsfroh und wurden auch enttäuscht. Der Weg, auf dem wir uns bewegen, ist gut, das Ziel ist aber noch nicht erreicht.

Wir haben den Haushalt strukturell verändert, wir haben uns nicht stundenlang mit kleinen Einzelbeträgen herumgeschlagen und nichts Wesentliches erreicht wie in den letzten Jahrzehnten. Die ganze Energie ging in die Veränderung und Verbesserung der Haushaltsstruktur.

Die Einnahmen wurden erhöht. (Das klingt besser als: Wir haben die Steuern erhöht.)

Wir haben Ausgaben reduziert – ein bisschen –, der Gegenwind war stark und die Kooperation schwach.

Wir haben durch Neukalkulationen und Anpassung der Kanalgebühren die Möglichkeiten geschaffen, einen vernünftigen Betrag jährlich in unser Kanalnetz zu investieren, sodass wir heute sagen können, dass nicht nur gewaltige Summen investiert werden, sondern auch, dass unser Kanalnetz zukunftsfähiger wird und dann auch bleibt.

Wir haben aber noch die ganz große Baustelle vor uns: In der Schullandschaft ist weder klar, wohin der Weg gehen soll, noch wie die Reise dorthin finanziert werden soll.

Das sind die Sorgenfalten in meinem Gesicht – in unseren Gesichtern. Wir haben zwar schon viele Hoffnungen geweckt, wir haben zur Diskussion angeregt, wir haben schon ausgiebigste Standortdiskussionen geführt – zum Schluss haben wir auch enttäuscht, weil wir noch immer nicht wissen, wie wir die notwendigen Investitionen bezahlen sollen. Das tut besonders weh, weil wir uns alle in den letzten Jahren auf die Fahnen geschrieben haben:

Bildung ist das höchste Gut.

Ich glaube, wir können nicht mehr auf unbestimmt vertrösten. Wir müssen in diesem Jahr eine Finanzierung auf die Beine stellen, die uns in die Lage versetzt, in den nächsten Jahren die Grundschule und das Schulzentrum grundlegend neu zu gestalten. Dafür gilt es, die ganze Kraft und Kreativität zu konzentrieren.

Danke.

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